Russland setzt auf Netz-Souveränität

NEW AMERICAN CENTURY?

3 Juli 2021

Facebook, Twitter oder TikTok bei Verstößen gegen russisches Recht zu belangen.

Seit Jahren kommt es zu Auseinandersetzungen zwischen Russland und IT-Riesen wie Facebook und Twitter. Ein neues Gesetz soll auch internationale, reichweitenstarke Unternehmen mit russischsprachigen Inhalten dazu bringen, sich an russisches Recht zu halten.

Ein neues Gesetzespaket in Russland soll internationale IT-Konzerne künftig in die gesetzliche Pflicht nehmen. In der Begründung der Gesetzesinitiative heißt es, dass sich IT-Konzerne für Inhalte, die auf das russische Publikum abzielen, vor russischen Gerichten zu verantworten haben. Damit fände auch eine Gleichstellung internationaler Konzerne mit russischen statt.

Bislang ist es in Russland nur bedingt möglich, soziale Medien wie Facebook, Twitter oder TikTok bei Verstößen gegen russisches Recht zu belangen.

Präsident Wladimir Putin hatte bereits im Februar die Ausarbeitung eines entsprechenden Gesetzes an Ministerpräsident Michail Mischustin übertragen. Im Juni wurde das Gesetz in die Duma eingereicht. Am Donnerstag wurde es nach dritter Lesung…

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