Deutschland und Österreich stimmen gegen UN-Resolution, die Neonazismus verurteilt

Wie Russland den globalen Kräftestand ausgleicht

Zeitenwende

5 Nov. 2022

Früher waren es USA und die Ukraine, die sich offen der UN-Resolution gegen Verherrlichung des Nazismus widersetzt hatten.

Nun stimmten auch Deutschland, Italien, Österreich, Ungarn und andere EU-Staaten dagegen. In diesem Jahr gab es auch den Versuch, die von Russland eingebrachte Resolution zu verhindern.

Aufmarsch zu Ehren des ukrainischen Faschisten und Nazikollaborateurs Stepan Bandera in Kiew am 1. Januar 2020

Der 3. Ausschuss der UN-Generalversammlung hat den russischen Resolutionsentwurf zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus mit 51 Nein- und 106 Ja-Stimmen angenommen. 15 Staaten enthielten sich.

Das Dokument trägt den Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus und anderer Praktiken, die zum
Schüren zeitgenössischer Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen“.

UN-Erklärung gegen Verherrlichung des Nazismus: USA und Ukraine dagegen – Deutschland enthält sich

Eine solcheResolutionwird jedes Jahr von der UN-Generalversammlung verabschiedet. Nach der Verabschiedung durch den Ausschuss muss…

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